Muster für Erlaubnis zur Nebenbeschäftigung

Einholung einer Genehmigung für eine zusätzliche Tätigkeit - Musteranschreiben an den Dienstherrn

Zahlreiche Angestellte hegen den Wunsch, neben ihrer primären Anstellung einer zusätzlichen Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die Beweggründe hierfür können vielfältiger Natur sein, wie beispielsweise finanzielle Erwägungen, das Streben nach neuen Herausforderungen oder die persönliche berufliche Entfaltung. Indes ist es in Deutschland häufig unumgänglich, dass Bedienstete ihr Vorhaben einer Nebentätigkeit ihrem Arbeitgeber melden und dessen Einverständnis dazu einholen. Dieses Vorgehen dient sowohl dem Schutz des Unternehmens als auch dem Schutz des Beschäftigten, um potentielle Konflikte zu umgehen und rechtliche Konsequenzen auszuschließen.

Im Folgenden erhalten Sie wichtige Aufklärungen sowie eine praktische Hilfestellung in Form eines PDF-Beispiels, welches Sie bei der Abfassung Ihres Ansuchens um die Freigabe einer Nebentätigkeit unterstützen kann.

Unter welchen Umständen ist eine Genehmigung für eine Nebentätigkeit erforderlich?

Eine zusätzliche Erwerbstätigkeit bedarf üblicherweise der gestattung, sofern der bestehende Arbeitsvertrag eine solche Verpflichtung zur Einholung einer Erlaubnis vorsieht oder wenn die Nebentätigkeit in unmittelbarem Zusammenhang mit der Hauptbeschäftigung steht und somit geschäftliche Belange des Dienstherrn berührt. Übliche Indikationen für eine Genehmigungspflicht umfassen beispielsweise die Überschreitung der zulässigen Arbeitszeitgrenzen, die Konkurrenzierung mit den Aufgaben der Haupttätigkeit oder die potentielle Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit im primären Job. Eine Verpflichtung zur Erlangung einer Erlaubnis kann gleichermaßen bestehen, wenn die Ausübung der Tätigkeit im gleichen Sektor wie die Hauptanstellung angesiedelt ist oder wenn spezifische Unternehmensinteressen tangiert werden, was beispielsweise die mögliche Enthüllung von Geschäftsgeheimnissen einschließen könnte.

Schritte zur Bewilligung der Nebentätigkeit

Damit eine zusätzliche Erwerbstätigkeit genehmigt werden kann, sollten Arbeitnehmer die nachstehenden Schritte berücksichtigen:

Überprüfung des Arbeitsvertrags: Bevor Sie Ihr Anliegen vortragen, ist es ratsam, im Arbeitsvertrag zu verifizieren, ob dort eine Verpflichtung zur Erteilung einer Erlaubnis für Nebentätigkeiten festgelegt ist.
Ausformulierung des Antrags: Der Antrag sollte zwingend schriftlich eingereicht werden und sämtliche relevanten Informationen beinhalten, wie beispielsweise die Art der beabsichtigten Nebentätigkeit, den zeitlichen Umfang und gegebenenfalls die Identität des zusätzlichen Arbeitgebers oder Auftraggebers.
Zeitliche Einreichung des Antrags: Reichen Sie Ihr Ansuchen mit angemessener Vorlaufzeit ein, um etwaigen Bedenken des Arbeitgebers entgegenkommen und auf diese eingehen zu können.
Erhalt der schriftlichen Zustimmung: Eine schriftlich fixierte Genehmigung bietet Ihnen die größtmögliche Rechtssicherheit. Im Falle einer lediglich mündlichen Zusage können im Nachhinein Irritationen entstehen.

Welche Bestandteile sollte ein Antrag auf Erlaubnis einer Nebentätigkeit enthalten?

Ein präzise verfasster Antrag zur Erlangung der Genehmigung einer zusätzlichen Erwerbstätigkeit sollte die folgenden Elemente beinhalten:

Anrede und einleitende Worte: Begrüßen Sie Ihren Dienstherrn auf höfliche Weise und formulieren Sie Ihr Begehren unmissverständlich und direkt.
Darstellung der Nebentätigkeit: Liefern Sie detaillierte Angaben zur Beschaffenheit der Nebentätigkeit (zum Beispiel die Art des Jobs, das involvierte Unternehmen, den Aufgabenbereich).
Zeitliche Dimensionierung: Erläutern Sie, welche Stundenzahl pro Woche oder Monat Sie für die Nebentätigkeit einzuplanen gedenken.
Zusicherung der Nichtbeeinträchtigung der Hauptbeschäftigung: Bestätigen Sie ausdrücklich, dass die Nebentätigkeit weder Ihre Arbeitsleistung noch Ihr Engagement im Rahmen Ihrer primären Anstellung negativ beeinflusst.
Bitte um schriftliche Bestätigung: Fordern Sie eine schriftliche Abzeichnung an, um eine rechtskonforme Basis für die Ausübung Ihrer Nebentätigkeit zu schaffen.

Was ist zu tun, wenn der Arbeitgeber die Erlaubnis ablehnt?

Sollte Ihr Dienstherr die Zustimmung verweigern, ist es ratsam, die Gründe für diese Entscheidung eingehend zu analysieren. Ein Ablehnungsgrund könnte darin bestehen, dass die zusätzliche Tätigkeit in Konkurrenz zur primären Beschäftigung steht oder die Arbeitsleistung in negativer Weise beeinflusst. In bestimmten Konstellationen kann es von Vorteil sein, gemeinsam nach einer Einigung zu suchen, beispielsweise durch eine Reduzierung der Arbeitszeit oder eine Modifizierung der Nebentätigkeit.

PDF-Beispiel für die Genehmigung einer Nebentätigkeit

Um Ihnen bei der Einholung der Bewilligung für eine zusätzliche Erwerbstätigkeit Unterstützung zu bieten, stellen wir Ihnen eine PDF-Vorlage mit einem exemplarischen Text zur Verfügung. Dieses Muster sollte stets an Ihre individuelle Situation angepasst werden. Anschließend drucken Sie das fertiggestellte Schreiben aus und übermitteln es unterschrieben an Ihren Dienstherrn.